Usbekistan-Reise stößt auf Ablehnung

Schriftzug der Sparkasse

Bild: Archiv

Kritik an Reiseplänen der halleschen Oberbürgermeisterin.

Halle (Saale) - 25. Januar 2008 | salikus.de

Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados, Landrat Frank Bannert (Saalekreis) und der Vorstand der Saalesparkasse planen für Ende Februar ein Reise nach Usbekistan. Stadträte üben Kritik an der geplanten Reise und fordern Aufklärung über den Zweck des Besuches in Asien.

In einer Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird auf die Verletzung der Menschenrechte hingewiesen. Usbekistan sei „ein vordemokratischer Polizeistaat, der von einem korrupten Diktator regiert wird“.
Inhaftierung und Ermordung von Menschenrechtsaktivisten, das Massaker an mehreren hundert Menschen im Jahr 2005 führten bereits zu diplomatischen Sanktionen der Europäischen Union.
„Wir halten die Reise von OB Szabados und den Vertretern der Sparkasse für unverantwortlich. Das Regime in Usbekistan hat weder Unterstützung noch die mit dem Besuch verbundene Wertschätzung verdient“, so Stadtrat Dietmar Weihrich und Oliver Paulsen von den GRÜNEN.

Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zeigt sich verwundert, dass die ersten großen Reisen der Oberbürgermeisterin ausgerechnet in Länder gehen, in denen nachweislich die Verletzung von Menschenrechten an der Tagesordnung stehen. „Folter und Diktatur darf keine Form der Anerkennung erfahren. Und eine Reise mit offiziellen und gewählten Vertretern unserer Stadt schmeichelt dem Regime in Usbekistan“.


Bereits im vergangenen Jahr gab es im Vorfeld einer Chinareise heftige Kritik aus den Reihen des Stadtrats. Damals sollte in einem Eilantrag die Reise genehmigt werden. Erst im Hauptausschuss konnte sich OB Szabados durchsetzen.
Delegationsleiter war damals Mathias Weiland von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Dagmar Szabados erkrankte kurz vor der Abreise.

 

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