Volksvertreter in Halle (Saale) sind ... ?

Bild: Grafik SALIKUS.de

Der Wahlkampf hat begonnen, aber was geschah bisher im Stadtrat?

Halle (Saale) - 23. Februar 2009 | salikus.de

SALIKUS.de wertete über 3200 Seiten von Protokollen aus 51 Stadtratssitzungen in Halle (Saale) aus und gab den Stadträten Punkte für ihre Arbeit. Das Ergebnis ist ein Ranking, welches Aufschluss über die Aktivitäten der einzelnen Fraktionen geben kann.

Besonders jetzt, da die Kommunalwahl immer näher rückt, fragen sich viele Hallenser, was haben unsere Stadträte in den letzten Jahren eigentlich getan? Grund für SALIKUS.de einmal alle Protokolle der Stadtratssitzungen aus den Jahren 2004 bis 2009 unter die Lupe zu nehmen und alle Anträge, Anfragen und Wortmeldungen auszuzählen und mit Punkten zu versehen. Anträge erhielten 5 Punkte, schriftliche Anfragen 1 Punkt und Wortmeldungen im Stadtrat bekamen einen halben Punkt.

Die Kleinen sind die Größten
Unfassbar aber wahr, die kleinste Fraktion im Stadtrat hat rein statistisch zugleich die aktivsten Gemeindevertreter. Mit 58 Anträgen und 85 schriftlichen Anfragen war die Fraktion „Neues Forum / Unabhängige“ in den absoluten Zahlen nur Dritte, aber im Verhältnis zu den Sitzen im Stadtrat die fleißigste. Sie erreichten eine Punktzahl von 37,5 und ließ damit den Zweitplatzierten des Rankings weit hinter sich. Die CDU bekam lediglich auf 9,41 Punkte, führt allerdings in den absoluten Zahlen das Ranking - mit 87 Anträgen und 224 schriftlichen Anfragen – an.
Eine weitere Überraschung ist der dritte Platz. Die „Bunten“, die Fraktionsgemeinschaft von WIR. FÜR HALLE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBürger, konnten mit 8,58 Punkten selbst Die Linke und die SPD hinter sich lassen.

Wortgefechte für die Zukunft von Halle (Saale)
Anträge im Stadtrat sollen Veränderungen herbei führen, Neue Ideen umsetzen oder ungeliebte Zustände beenden. Die größte Aussicht auf Erfolg haben jene Anträge, die mehrere oder alle Fraktionen gemeinsam in den Stadtrat einbringen. Aber es gibt auch Einzelinitiativen von Stadträten, die für ihre Idee keine oder kaum Unterstützung aus der eigenen Fraktion erhalten. Und nicht alle Anträge werden durch gewunken, oft wird auch eine sehr emotionale Diskussion geführt, bis es zu einer Abstimmung kommt. Wortmeldungen geben Positionen der Ablehnung, der Zustimmung und der Zweifel von Stadträten wieder. Grund genug auch diese in die Auswertung der Aktivitäten der einzelnen Volksvertreter mit einzubeziehen.
Am häufigsten zu Wort gemeldet hat sich Sabine Wolff vom Neuen Forum, gefolgt von Bernhard Bönisch, dem Fraktionschef der CDU.

TOP 40 ohne Qualitätssiegel
Jedes Ranking kann nur eine Tendenz abbilden, auch das der Stadträte aus Halle (Saale). Denn das Zählen von Wortmeldungen, Anträgen oder Anfragen kann keine Aussage über die Qualität abgeben. In der Stadtverwaltung wird die eine oder andere schriftliche Anfrage anders gewertet, als vom Stadtrat selbst. Aber auch unter den Stadträten gibt es unterschiedliche Einschätzungen zu Sinn oder Unsinn eines Antrags. In allen Fällen können die Zahlen nur ein Spiegelbild der politischen Aktivitäten, der jeweiligen Akteure und Fraktionen, sein.

 

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